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10.11.2016

Integrationskonzept kommt

Bürgermeister wirbt für inhaltliche Diskussion

Einig waren sich alle Fraktionen im Gemeinderat Burbach darüber, dass vor dem Hintergrund der ab Herbst 2017 zu erwartenden Zuweisungen von Flüchtlingen ein Integrationskonzept für die Gemeinde sinnvoll und wichtig ist und erarbeitet werden soll. Dennoch wurde ein entsprechender Antrag der SPD gestern mit der Mehrheit von CDU, einer SPD-Stimme bei Enthaltung der GRÜNEN abgelehnt. Streit gab es darüber, ob es dafür eines politischen Antrages bedarf. Man wolle die Unterstützung der Politik signalisieren, warb die SPD für ihren Antrag. Es handele sich um einen Schaufensterantrag, konterte die CDU, die Gemeindeverwaltung arbeite ja bereits an einem entsprechenden Konzept und man solle nicht beantragen, was ohnehin bereits erfolge. Auch eine von der SPD beantragte Sitzungsunterbrechung brachte keine Annäherung der Positionen. Bürgermeister Christoph Ewers appellierte an die Ratsmitglieder, sich inhaltlich mit dem Thema Integration auseinanderzusetzen - unabhängig von der Frage, ob für das von allen gewünschte und ohnehin zu erarbeitende Konzept nun eine politischer Antrag erforderlich sei oder nicht. Er teilte mit, dass die Einladung für eine Sitzung des Runden Tisches zu diesem Thema in den nächsten Tagen erfolge. Verschiedene Gespräche mit den in der Flüchtlingshilfe ehrenamtlich Aktiven seien bereits durchgeführt worden. Ein im Bauausschuss mit den Fraktionen abgestimmter Arbeitskreis Wohnbauflächenbedarf und Wohnungsmarkt werde sich auch mit dem Thema Unterbringung von Flüchtlingen befassen.

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