Burbach investiert wieder in Infrastruktur
Entwurf des Haushaltes 2018 vorgestellt
„Wir möchten auch im kommenden Jahr wieder kräftig in unsere kommunale Infrastruktur investieren“, so fasste es Bürgermeister Christoph Ewers bei der Vorstellung des Burbacher Etatentwurfs am Montag zusammen und nannte direkt die wesentlichen Investitionen, die sich auf den ersten Seiten des Zahlenwerkes nachlesen lassen: „Die Sanierung der „Alten Vogtei“, der Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Gilsbach, verschiedene Straßenbaumaßnahmen und die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen sind die Investitionsschwerpunkte“, macht der Bürgermeister deutlich. Die größte Ausgabe im kommenden Jahr ist die Kreisumlage. 30,3 Millionen Euro muss die Gemeinde an den Kreis Siegen-Wittgenstein überweisen, das sind 7,9 Millionen Euro mehr als im laufenden Jahr. In Summe stehen auf der Ausgabenseite ein Betrag von rund 59,5 Millionen Euro, auf der Ertragsseite knappe 51 Millionen Euro: „Das Defizit von 8,7 Millionen Euro können wir durch die Verringerung der Ausgleichsrücklage auffangen“, unterstreicht Ewers und stellt klar, dass für die Finanzierung keine Kredite aufgenommen werden müssen. Dennoch treibt ihn die allgemeine finanzielle Situation der Kommunen um. Mehr als die Hälfte der Einnahmen gehen an umlagefinanzierte Haushalte. „Besorgniserregend ist, dass die Kurve immer nur nach oben zeigt.“ Mit Blick auf den Kreis nimmt er noch einmal die geäußerte Kritik aus der Bürgermeisterkonferenz auf: Sowohl bei den Personal- wie auch bei den Sachaufwendungen weise der Kreishaushalt Mehrausgaben auf.
Froh ist der Bürgermeister, dass mit der neuen Landesregierung der unter rot-grün eingeführte Kommunalsoli abgeschafft wurde. „Das hilft uns für unsere Investitionen vor Ort ungemein“, so Ewers. Das bestätigt auch Kämmerin Kirsten Herr. „Die Fortführung des Kommunalsoli hätte uns mittelfristig vor ernsthafte Probleme gestellt.“ Burbach hatte von 2014 bis 2017 rund 8,5 Millionen Euro Abundanzumlage an die Landeskasse gezahlt. Sie hofft auch auf das Kommunalinvestitionsförderprogramm, mit dem zusätzliche 1,3 Milliarden Euro für die Städte und Gemeinde bereitgestellt werden sollen. Apropos Fördermittel: „Hier haben wir unsere Hausaufgaben gemacht“, so Ewers. Der Umbau der „Alten Vogtei“ wird mit beträchtlichen Summen von Land und Bund durch ein Sonderprogramm unterstützt. Auch im Städtebauförderprogramm ist Burbach dabei, beispielsweise wird damit der Umbau des Landhauses Ilse gefördert. Für Dorfentwicklungsmaßnahmen steht das Programm LEADER (Alte Mühle Lippe) oder eine Förderung aus dem Programm „Ländlichen Entwicklung“ zur Verfügung.
Trotz des hohen Defizites blicken beide vorsichtig optimistisch nach vorne. „Wir können investieren und weiter Schulden abbauen, und darüber freuen wir uns auch“, so Ewers und Herr und werfen bereits einen Blick in die weitere Zukunft „Neben den großen Projekten in 2018 steht auch die Ausführungsplanung und Ausschreibung für die Erweiterung des Schulzentrums an. Baubeginn wird aber voraussichtlich erst 2019 sein. 5,3 Millionen Euro sollen dort investiert werden.“ Zusammenfassend bleibt festzuhalten, dass aus gegenwärtiger Sicht die Gemeinde Burbach auch in den kommenden Jahren ihre Haushaltswirtschaft ohne Haushaltssicherungskonzept gestalten kann. „Vieles hängt allerdings davon ab, wie sich die Steuererträge entwickeln und in welcher Höhe die Transferaufwendungen den Haushalt belasten.“
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